Foto: Agência Espacial Brasileira/divulgação, Quelle: http://www.brasil.gov.br

Nach dem Attentat in Nizza   ist die Besorgnis des brasilianischen Regierung bezüglich der Sicherheit während der olympischen Spiele gestiegen. Der Chef des Sicherheits-
kabinetts (Gabinete de Segurança Institucional, GSI) Sergio Westphalen Etchegoyen sprach von einer Revision des Sicherheitskonzepts für die Zeit vom Start der olympischen Spiele vom 5.8 bis zu Ende der Paraolympics am 16. September.

Interimspräsident Michel Temer beraumt Treffen an

Etchegoyen sagte in einer Pressekonferenz in Brasilia, Brasilien sei bereit für die Olympischen Spiele, informierte aber, dass Interimspräsident Michel Temer für den heutigen Abend ein Treffen anberaumt habe, an dem neben dem Sicherheitskabinett, das Justiz- und Verteidigungsministerium teilnehmen, um rigorosere Sicherheitsmaßnahmen zu besprechen.

Geheimdienstmitarbeiter auf dem Weg nach Paris

Ferner sagte der Kabinettschef gegen über GloboNews, ein Vertreter des brasilianische Geheimdiensts ABIN (Agência Brasileira de Inteligência) sei auf dem Weg nach Paris, um sich mit Kollegen auszutauschen. Präsident Hollande hatte nach dem Attentat den Ausnahmezustand für drei Monate verlängert.

85000 Soldaten und Polizisten in Rio für Olympia

Bis dato ist das Aufgebot an Sicherheitskräften mit 85000 Soldaten und Polizisten in Rio für Olympia bereits zweimal so groß wie das bei den  Olympischen Spielen in London.

Bis zum heutigen Freitag waren bereits 1.500 Soldaten in der Stadt stationiert, um sich an den strategischen Punkten in der Stadt zu positionieren, von der Copacabana Beach über den Bahnhof „Central“  bis zur  frisch renovierten Hafenzone.  Ab heute bis zum 21.7. finden Simulationen von Einsatzsituationen statt. Dazu gehören Hubschraubereinsätze über der Bucht. Ferner ist der Einsatz des Erdbeobachtungssatelliten Eros B geplant.

Ab 24.8. die Truppe vollständig am Zuckerhut

Ab dem 24.7. sollte die alle 85.000 Sicherheitskräfte vor Ort in Rio de Janeiro im Einsatz sein. Zu diesem Datum werden bereits Repräsentanten der Teams anreisen. Insgesamt werden 10.500 Athleten erwartet und eine Halbe Million ausländischer Touristen.

Noch nie islamistische Anschläge in Südamerika

Bisher ist Südamerika von islamistischen Anschlägen verschont geblieben. Die Meldung der französischen Tageszeitung „Liberation“ ,der französische Geheimdienst sei über geplante Anschläge auf die französische Mannschaft geplant, bestätige der brasilianische Verteidigungsmister bis jetzt gegenüber nicht.

Starke Zunahme de Gewalt auf den Straßen

Die Gewalt auf den Straßen Rio de Janeiros hat aber in den letzten Monaten stark zugenommen. Von Jahresbeginn bis Ende April wurden in der Stadt 1715 Menschen umgebracht, das waren fast 16 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Die Zahl der Überfälle war im Mai die höchste der letzten 26 Jahre, mit 10.000, praktisch einer alle vier Stunden. Die Lage vieler Menschen in der Stadt ist aufgrund der größten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten desolat.

Doch auch die Gewalt auf Seiten der Polizei hat zugenommen, Human Rights meldete, 645 Menschen wurden von Polizisten im letzten Jahr in der Sechs-Millionen-Stadt erschossen.

Antiterror-Gesetz und Ausnahmeregelungen für Militär

Eine Reihe von Ausnahmegesetzen für den Militäreinsatz wurden bereits im brasilianischen Nationalkongress verhandelt. Während des Mega-Event sollen Schüsse mit Todesfolge eines Soldaten vor einem Militärgericht und nicht wie üblich vor einem zivilen Gericht zur Verhandlung kommen. Die Abstimmung im Senat soll kurz vor Beginn der olympischen Spiele  erfolgen.

Bereits zu Beginn diesen Jahres wurde noch unter Dilma Rousseff das erste brasilianische Antiterrorgesetz verabschiedet. Das definiert Terrorismus vage und weit als „potentielle oder tatsächliche  Gewalt- und Sabotageakte“. Das Strafmaß liegt zwischen 12 und 30 Jahren. Kritische Stimmen fürchten, dass damit politische Opposition als Straftat gewertet werden kann,– eine mögliche Kriminalisierung politischen Protestes  – und er ist während der Olympischen Spiele angesichts der Staatskrise nach der Amtsenthebung der gewählten Präsidentin Dilma Rousseff nicht unwahrscheinlich.