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Während der fast dreieinhalbstündigen Eröffnungsfeier war vom brasilianischen Interimspräsidenten nichts zu hören und zu sehen. Sein einziger Auftritt dauerte acht Sekunden – als er die Olympischen Spiele 2016 offiziell eröffnete – und da war er wegen des lauten Pfeifkonzerts der Besucher im Maracana-Stadion eigentlich auch nicht zu hören. Warum mögen den Politker eigentlich so viele Brasilianer nicht?

Politik-Profi

Der promovierte Jurist ist Politik-Profi der Partei Partido do Movimento Democrático Brasileiro, PMDB, auf Deutsch Partei der Brasilianischen Demokratischen Bewegung. Gegründet während der Diktatur versammelt die Partei die alte brasilianische Elite, Großgrundbesitzer, Medienunternehmer und Familienclans. Politikwissenschaftler sprechen auch von einer  Catch-all-Partei. Temer führt seit April die Regierungsgeschäfte in Brasilien. Die gewählte Präsidentin Dilma Rousseff war nach einem Amtsenthebungsverfahren im April für 180 Tage suspendiert worden. Der Senat wird nach den Olympischen Spielen entscheiden, ob Rousseff definitiv gehen muss und Temer bis zu den nächsten Wahlen weiterregieren soll.

„Im Vergleich zu Temer ist Judas ein Anfänger“ …

Abstimmung Amtsenthebung Dilma Rousseff Foto: Screenshot Globo

… war in der britischen Zeitung „The Guardian“ nach der turbulenten Abstimmung zur Amtsenthebung im brasilianischen Parlament zu lesen.

Temer war Rousseffs Vize, seine Partei bildete mit der Arbeiterpartei PT (Partido das Trabahladores) und anderen Koalitionsparteien die Regierung. Ende März diesen Jahres ließ die PMDB die Regierungskoalition platzten. Temer blieb Vize und schmiedete ein Bündnis mit Oppositionsparteien, um die Mehrheiten im Kongress für Rouseffs Amtsenthebung zu organisieren. Für Rousseff und viele andere ist Temer ein „Verräter“ und „Usurpator“.

Als Vampir verspottet

Abgesehen von seinem äußeren Erscheinungsbild – viele vergleichen ihn mit einem Vampir – und seiner wenig einnehmenden Art bei öffentlichen Auftritten, vertritt er ein erzkonservatives Gesellschaftsbild. Seinem Kabinett gehörten zu Beginn 24 Männer an – keine einzige Frau. Michel Temer hat eine 43 Jahre jüngere Frau, eine ehemalige Schönheitskönigin Brasiliens, die in der Öffentlichkeit ebenfalls dem klassischen Rollenbild gerecht wird.

Korruptionsminister musste wegen Korruptionsverdacht gehen

Sein Antritt als Interimspräsident war begleitet von einer einer Welle von Skandalen, obwohl er angetreten war, mit Korruption aufzuräumen und die Wirtschaft wieder zu beleben.

Schon in den ersten Wochen mussten drei seiner Minister ihr Amt niederlegen. Auslöser waren Mitschnitte von Telefongesprächen, aus denen hervorging, dass die Minister die Amtsenthebung gegen Dilma Rousseff vor allem als Gelegenheit sahen, Korruptionsermittlungen gegen sich selbst zu stoppen. Von einem institutionalisierten Putsch in Absprache mit der Justiz und dem Militär ist offen die Rede.

Temers politische Pläne

Der Interimspräsident behauptet, er sei angetreten, das Land zu einen, die Wirtschaft zu liberalisieren. Konkret möchte er das Rentensystem und insbesondere das Arbeitsrecht zu reformieren. Er will Sozialprogramme kürzen, den Staatshaushalt sanieren, 4000 Staatsbedienstete hat er bereits entlassen.

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Privatisierungen im großen Stil und von besonderer Bedeutung die Öffnung der Ölbohrungen für internationale Konzerne stehen auf dem Plan.

Die brasilianische Börse legte zunächst bei seinem Amtsantritt zu, nach den ersten Skandalmeldungen ließ die Begeisterung rasch nach.

Bei Wahlen hätte Temer keine Chance

Temer hat verkündet, er hätte nicht die Absicht zu den nächsten regulären Wahlen in Brasilien anzutreten, deshalb könne er eine ganze Reihe von unbeliebten, aber notwendigen Maßnahmen zum Wohl Brasiliens durchsetzen.

Doch bei der nächsten Wahl darf  er ohnehin nicht antreten. Ein Gericht hat nach dem Gesetz „Saubere Weste“ (ficha limpa) beschlossen, dass Temer acht Jahre lang nicht kandidieren dar. Grund: unzulässige Annahme von Wahlspenden. Aufgrund seiner extrem niedrigen Umfragewerte hätte er allerdings  ohnehin keine Chance. Aktuelle Werte zeigen, dass sich kaum 20 Prozent der Brasilianer wünscht, dass Rousseff in ihr Amt zurückkehrt. Doch noch geringer ist die Zustimmung für Michel Temer.

Das Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff war also Temers einzige Chance an die Macht zu gelangen.

Temer steht selbst unter Anklage

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Rund 60 Prozent der Abgeordneten und Senatoren sind selbst in Korruptionsvorwürfe verwickelt, Temer gehört auch dazu, er soll im großen Stil Gelder im Rahmen der Petrobras-Skandals erhalten haben.

Erst diese Woche gingen die Enthüllungen weiter. So berichtet die Wochenzeitschrift „Veja“, dass Michel Temer von dem zu 19 Jahren Haft verurteilten Erben des Baukonzerns Odebrecht Marcelo Odebrecht, der von der großzügigen Kronzeugenregelung Gebrauch machen will,  beschuldigt wurde, 10 Millionen Real (ca. 2, 7 Millionen Euro)  in bar als Bestechung für Aufträge im Jahr 2014 erhalten haben.

Senat trifft Entscheidung nach Olympia

Nach der brasilianischen Verfassung werden die Vorwürfe gegen Rousseff, Tricksereien zur Beschönigung des Haushalts vor den Wahlen 2014 – juristisch geprüft. Stimmt der Senat zu, wird Temer bis Ende 2018 im Amt bleiben.

Am Vortag der Olympia-Eröffnung wurde eine der letzten Hürden im Amtsenthebungsverfahren genommen: Eine Sonderkommission des Senats bewilligte mit 14 zu 5 Stimmen das Verfahren gegen die suspendierte Staatschefin.

Temer und Cunha

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Als eigentlicher Strippenzieher des Amtsenthebungs-
verfahrens gegen die gewählte Präsidentin Brasilien Dilma Rousseff gilt vielen Beobachtern und Kritikern nach aber Eduardo Cunha, ebenfalls PMDB, Partei der Brasilianischen Demokratischen Bewegung, der einer parteiübergreifenden Fraktion der Evangelikalen sowie der Pfingstkirche  Assembleia de Deus angehört. Michel Temer selbst ist Sympathisant der Evangelikalen. Cunha ist für seine restriktive Haltung gegenüber Homosexuellen
bekannt, er will sie „therapieren“ lassen. Der ehemalige Präsident des Abgeordnetenhauses steht ebenfalls im Verdacht, bei Auftragsvergaben von Petrobras Millionen Dollar kassiert zu haben. Schweizer Behörden haben relevante Konten gesperrt. Er war im Mai von seinem Amt zurückgetreten – das Oberste Gericht hatte ihn von seinem Amt suspendiert. Allerdings behielt er seinen Sitz als Abgeordneter. In den Analysen linker Blogs wurde der Rücktritt Cunhas als politisches Manöver interpretiert, Temer soll stets zu seinen Gunsten agieren.

So soll es sich auch bezüglich des Zeitplans im Senat verhalten, stellen Kritiker heraus. Die Entscheidung soll offiziell vor dem G20-Gipfel in China am 4. und 5. September fallen. Temer würde dann als regulärer Präsident des fünftgrößten Landes der Welt anreisen und seinen ersten großen internationalen Auftritt haben. Kritiker hingegen sind sich sicher, die Eile sei neuen zu erwartenden Anklagen gegen Cunha geschuldet.

Votum Anfang September

Bis zum 2. September könnte das Votum im Senat fallen und Temer bis 2018  Präsident von Brasilien werden – nicht gewählt und äußerst unbeliebt.

Nach Demonstrationen am Tag der Eröffnung der Olympischen Spiele an der Copacabana mit 30.000 Menschen wird die Parole „Fora Termer“ („Temer raus“) auf den Straßen Rios während de Olympischen Spiele wohl noch öfter zu hören sein.