Viele Pläne und wenig Innovation in der Regierung Michel Temer nach Rousseffs Amtsenthebung – warum es dennoch wieder aufwärts gehen kann

President Michel Temer in Brasília. Gespräche über Public Private Partnership Foto: Carolina Antunes/PR

Während der Olympischen Spiele machte Michel Temer Schlagzeilen mit Pfiffen bei der Eröffnungsfeier und Demonstrationen gegen ihn auf der Straße. Jetzt macht sich der Präsident an seine Pläne für die Wirtschaft. Temer genießt unter Ökonomen mehr Vertrauen als die Präsidentin der Arbeiterpartei Dilma Rousseff, die Ende August ihres Amtes enthoben wurde. Doch zweifelt unter Experten  so mancher an den Vorschlägen Temers und deren Durchschlagkraft.

Misstrauen der Bevölkerung, Erwartungen der Wirtschaft

Viele Anhänger hat der Jurist und erfahrene Politiker der Partei PMBD (deutsch Partei der Brasilianischen Demokratischen Bewegung), der keine klar definierte Ideologie vertritt, nicht in der Bevölkerung (Lesen Sie auch „Wer ist eigentlich Michel Temer?„), die Wirtschaft des Landes hat hingegen große Erwartungen an den Regierungschef, der nun bis Ende 2018 im Amt bleiben wird.

Verbände erwarten, dass Präsident Temer seine angekündigten Maßnahmen umsetzt, so der Industrieverband von São Paulo Fiesp, der sich für die Deckelung der Staatsausgaben stark macht, die Reform des Rentensystems, niedrigere Leitzinsen, die Ausweitung des Kreditangebots sowie neue Konzessionen und öffentlich-private Partnerschaften für Infrastrukturprojekte, laut Wochenbericht Deutsch-Brasilianische Industrie- und Handelskammer (AHK).

Priorität: Konsolidierung der Staatsfinanzen

Die wirtschaftliche Situation Brasiliens hatte sich im Zuge sinkender Rohstoffpreise seit 2011 verschlechtert. Die Staatsausgaben wurden dabei nicht an das nachlassende Einnahmenwachstum angepasst. 

President Michel Temer in Brasília. Gespräche über Public Private Partnership Foto: Carolina Antunes/PR

2016 hat Brasilien eine Staatsschuldenquote von 76,3 Prozent, in Deutschland zum Vergleich liegt sie bei 74,70%. (Ende 2010 betrug sie 80,3 %, was den historischen Höchststand darstellt).

Mit einem Sparprogramm soll nun der Staatshaushalt zehn Jahre rigoros an das Bruttoinlandsprodukt gekoppelt werden.

Seit 2008 mit der Erfahrung der Austeritätspolitik nach der Finanzkrise gelten Maßnahmen wie diese aber schon längst nicht mehr als Allheilmittel. Kritiker in Brasilien befürchten besonders Einbussen in Bereichen der öffentlichen Verwaltung wie Bildung und Gesundheit.

Förderprogramm der Boomjahre vor dem Aus

Nach Jahren des Booms haben die Rohstofferträge zu steigenden Bau- und Konsumausgaben geführt, unter der 13-jährigen Regierung der Arbeiterpartei hatten Sozialhilfeprogramm wie „bolsa famila“ und Förderprogramme zur Erwerbung von Wohneigentum „minha casa minha vida“ zu einer breiten Verbesserung der Lebensstandards geführt. Stärkstes Zugpferd der brasilianischen Wirtschaft war damals der private Konsum, der mehr als zwei Drittel der gesamten Nachfrage repräsentiert.

Potenzial: Konsumgüter für 200 Millionen Brasilianer

Quelle: Statistica

Und der Aufstieg viele armer Brasilianer zur deklarierten Mittelklasse war vor der Weltmeisterschaft 2014 Motor für viele Konzerne, weitere Produktionen in Brasilien anzusiedeln. In Brasilien leben über 200 Millionen Menschen, das Durchschnittsalter beträgt 31 Jahre. Besonders die Automobilindustrie profitierte von der Binnennachfrage, mit dem Aufschwung rückte das eigene Auto für viele Brasilianer in greifbare Nähe. Nach Jahren mit schwindender Nachfrage hat aber in den vergangenen zwölf Monaten die Autobranche bereits 9.200 Stellen in Brasilien abgebaut, berichtet der Herstellerverband Anfavea.

Geldpolitik soll Stabilität bringen

Temers Wirtschaftskopentenzteam,: Finanzminister Henrique Meirelles (re), Chef der brasilianischen Zentralbank Ilan Goldfajn Foto: Marcos Corrêa/PR

Jetzt werden Förderprogramme reduziert, Staatsgelder, um die Nachfrage anzukurbeln, stehen nicht zur Debatte. Nun ist der Plan, die Geldpolitik zu nutzen, um den Konjunkturzyklus zu stützen. Finanzminister Henrique Meirelles   galt bereits unter Präsident Lula im Amt als Garant einer soliden Finanz- und Haushaltspolitik. Es gelang ihm mit einer orthodoxen Geldpolitik die Inflation in Schach zu halten, schaffte es, das Vertrauen der internationalen Finanzwelt für den Chef der Arbeiterpartei aufzubauen. Zentralbankchef Ilan Goldfajn war  von 1996 bis 1999 für den IWF tätig und von 2000 bis 2003 Vizegouverneur der brasilianischen Notenbank, zuletzt war er Chefökonom der Geschäftsbank Itau.

Kreditprogramm für Industrie

Die brasilianische Förderbank BNDES hat eine neue Kreditlinie geschaffen, über die gesunde Unternehmen den Kauf von insolventen Firmen finanzieren können. Das Kreditprogramm ist mit 5 Mrd. R$  ausgestattet und zum 1. September in Kraft getreten.

Das Kreditprogramm ist für die Zucker- und Ethanolindustrie, den Einzelhandel, Konsumgüter und Kfz-Teile-Hersteller und weitere Branchen gedacht. Auch Anteile von Unternehmen, die in den Schmiergeldskandal um den Mineralölkonzern Petrobras verwickelt sind, können über die Kreditlinie finanziert werden

Konsumentenvertauen im Keller

Mit einem Anteil von über 60 Prozent am Bruttoinlandsprodukt ist der private Konsum auch theoretisch weiter potenzieller Motor der brasilianischen Volkswirtschaft.

Doch die aktuellen Zahlen senden keine positiven Signale aus. Das brasilianische Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im zweiten Quartal dieses Jahres um 0,6 Prozent gegenüber dem Vorquartal geschrumpft, schwache Entwicklung bei den Dienstleistungen und beim privaten Konsum. Die privaten Konsumausgaben sanken im zweiten Quartal um 0,7 Prozent gegenüber den ersten drei Monaten des Jahres. Die brasilianische Wirtschaft ist damit das sechste Quartal infolge geschrumpft. In den letzten 12 Monaten bis Juni ist das BIP um 4,9% gefallen, laut AHK Brasilien. Der Einzelhandel setzte im Juli preisbereinigt 0,3 Prozent weniger um als im Vormonat. Das ist die schlechteste Entwicklung seit 15 Jahren.

Rekordverschuldung der privaten Haushalte, Horrorzinsen auf Kreditkarte

Zudem haben die Brasilianer Schulden. Der Konsum wurde in den Boomjahren häufig über Kredite finanziert. 2015 war 61,1 Prozent der Haushalte mit Schulden belastet, darunter 23,2 Prozent mit ihren Verbindlichkeiten im Rückstand. 8,7 Prozent gelten als zahlungsunfähig. Zinsen, in Höhe von 145,76 Prozent Prozent im Jahr sind bei der Tilgung nicht hilfreich. Wer sein Kreditkartensaldo nicht jeden Monat begleicht, sondern monatlich zurückzahlt, zahlt bis zu 419,6 Prozent im Jahr, höchster Wert seit 1995. Der Handel spürt die Konsumeinschränkungen am stärksten beim Verkauf langlebiger Konsumgüter wie Autos, Möbel und Haushaltsgeräten, berichtet Germany Trade and Invest.

Die Arbeitslosenrate der Dreimonatsperiode von Februar bis April 2016 ist auf 11,2 Prozent gestiegen, damit sind 11,4 Millionen in Brasilien ohne Arbeit. Nach Angaben des Statistikamtes IBGE, ein Anstieg von über 40 Prozent zu den Werten des Vorjahres. Der Anteil der Schattenwirtschaft in Brasilien beträgt offiziell  16,2Prozent des BIP, Experten zufolge liegt der tatsächliche Wert um einiges Höher, auch hier ist davon auszugehen, dass viele inzwischen kein Einkommen mehr haben.

Wachstum durch internationale Investitionen

Am 14.9.2016 legte Temer nun ein umfassendes Privatisierungsprogramm (public-private partnership, PPP) vor, mit dem die brasilianische Regierung ausländische Investoren anlocken will. „Wir müssen uns der Privatwirtschaft zuwenden, weil der Staat nicht alles machen kann“, sagte Staatspräsident Temer.

Ölplattform im Atlantik

So sollen die Flughäfen teilprivatisiert werden, ebenso wie Getreide- und Benzin-Umschlagplätze. Internationale Investoren können zudem für den Betrieb von Überlandstraßen, Wasserkraftwerken bieten. Über 8 Milliarden Euro will Brasilien damit erlösen, einen großen Teil aus dem Öl- und Gassektor. Die Privatisierung von Netzverteilern des staatlichen Energiekonzerns Eletrobras steht des Weiteren an.

Geplant ist, dass bei allen 25 zur Ausschreibung anstehenden Großprojekten Investoren mindestens 20 Prozent der Anteile übernehmen können . Neu ist daran allerdings wenig. Einige der Projekte wurden bereits unter Rousseff vorgeschlagen und nicht durchgesetzt.

Mit Investitions-Angeboten im Gepäck in die USA

Letzte Woche warb Temer während seiner Reise in die USA anlässlich der UNO-Vollversammlung, auch bei US-Investoren für das Angebot. „Brasilien ist ein sicherer Standort für Investitionen“, sagte Temer gegenüber dem „Wall Street Journal“.

Richtungswechsel international

In der internationalen Ausrichtung schlägt Temer die konträre Richtung der Prinzipien der Lula- und Rousseff-Regierungen ein. Seit 2009 hatte sich Brasilien zunächst den BRIC-Staaten Brasilien, Russland, Indien und China später den BRICS-Staaten (einschließlich Südafrika) zugewandt. Das wurde als neues Selbstbewusstsein Brasiliens gewertet.

Temer wendet sich verstärkt wieder den USA zu. Nach Dokumenten der  Enthüllungsplattform Wikileaks soll Temer gar ehemals ein Informant des US-Geheimdienstes gewesen sein.

Für Brasilien ist China aber der wichtigste Handelspartner: 20 Prozent der brasilianischen Exporte gehen nach China und 17 Prozent der Importe kommen dorther. „Allein in den letzten 15 Jahren hat sich der Handel zwischen lateinamerikanischen Staaten und China verzwanzigfacht. Zudem plant China, die aktuellen Zahlen zu verdoppeln und beim bilateralen Handel 2019 einen Wert von rund 500.000 Millionen US-Dollar zu erreichen“, sagt Ludovic Subran, Chefvolkswirt der Euler Hermes Gruppe.

„Unter der Regierung der Arbeiterpartei gehörte ,soft power`, die Kritik am Westen und ein Führungsanspruch im globalen Süden zu den Grundlagen der Selbstverständnisses. Ein außenpolitisches Projekt, welches das Land zu einer der wichtigsten globalen Gestaltungsmächte machte. Mit dem übergeordneten Ziel wichtige den Einfluss der Arbeiterpartei so schnell wie möglich zurückzufahren, setze Temer außenpolitische Errungenschaften aufs Spiel“, ist Prof. Dr. Kai Michael Kenkel überzeugt. Er arbeitet zurzeit an einem Projekt, das sich mit dem Konzept der Verantwortung in der internationalen Politik befasst am GIGA German Institute of Global and Area Studies in Hamburg befasst.

Temer ist ein Vertreter des politischen Establishments, kein Erneuerer

Während internationale Akteure zu Beginn seiner Interimsregierung über den wirtschaftsfreundlichen Kurs gejubelt hatten – unter anderem schnellte der brasilianische Leitindex Bovespa um gut 60 Prozent nach oben – melden sich nun Zweifel.

„Wirkliche Taten sind bislang nicht erfolgt“, ist Dr. Jan Woischnik, Leiter des Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Brasilien überzeugt. „Die politische Klasse in Brasilien hat insgesamt … eine totale Vertrauenskrise erlebt. Temer ist letztlich ein klassischer Vertreter des politischen Establishments. Er bringt nicht die Erneuerung ins Land, die sich die Bevölkerung wünschen würde.“

Das Land ist tief gespalten

Protest gegen Temer Quelle: Ninja Midia

Temer muss bei den geplanten Reformen in der Wirtschaftspolitik mit der Gegenwehr der Gewerkschaften und der sozialen Bewegungen rechnen, für die die Machtübernahme Temers und die Absetzung Rousseffs ein Putsch gewesen ist, und die sich wieder gemeinsam auf der Straße bei Demonstrationen einfinden.

Problem Korruption

Korruption ist in Brasilien ein strukturelles Problem, am stärksten verschlechtert hat sich im Jahresvergleich die Bewertung, als der Korruptionsskandal um den staatlichen Erdölkonzern Petrobras Schlagzeilen machte. Das südamerikanische Land fiel um fünf Punkte auf Platz 76.), „Lava Jato“ („Autowäsche“) nennt sich die Prozessakte, mit der Staatsanwalt Moro ein wahres Erdbeben ausgelöst hat. Zum ersten Mal in der Geschichte des Landes wurden namhafte Politiker angeklagt, Vertreter der Wirtschaft wegen Geldwäsche verurteilt.(Lesen Sie hier auch „400 Seiten Protokoll, 20 Politiker unter Korruptionsverdacht“. Und obwohl der Start des Amtsenthebungsverfahrens unter dem Motto „Kampf der Korruption“ lief, ist es sehr wahrscheinlich, dass sich mit dieser Regierung nichts ändern wird. Bedauerlich, denn das wäre ein Quantensprung für Brasiliens Attraktivität als internationaler Standort. (Lesen Sie auch hier das aktuelle Ranking).Im Gegenteil: Während Temer in New York um US-Investoren warb, bastelten Abgeordnete an einer  Amnestie für Politiker, die in dem Skandal „Autowäsche“ involviert sind. Es klappe nicht, doch bereits der Versuch ist an Schamlosigkeit nicht zu überbieten, ist in der „Folha de Sao Paulo“ zu lesen.

Staatspräsident angeklagt

Gegen Temer selbst laufen gleich mehrere Verfahren, viele seiner Parteifreunde sind ebenso wegen Korruption angeklagt. Erst vor zwei Wochen veröffentlichte die Tageszeitung „Folha de Sao Paulo“ neue Korruptionsvorwürfe gegen PMDB-Politiker im Zusammenhang mit dem umstrittenen Bau des weltweit drittgrößten Mega-Kraftwerk Belo Monte am Xingu-Fluss im Amazonas-Gebiet.

Ex-Parlamentspräsident Eduardo Cunha nun in einer internationalen Kampagne von Transparency International

Immer wieder werden neue Korruptionsvorwürfe laut – Vertreter nahezu aller Parteien sind darunter – vom ehemaligen Präsidenten Brasiliens von der Arbeiterpartei Lula (lesen sie auch „Gefürchteter Richter akzeptiert Anklage gegen Lula“  bis zum eigentlichen Initiator des Amtsenthebungverfahrens  Eduardo Cunha, der  mittlerweile als Kampagnenfigur von „Transperency International“ gekürt wurde, und täglich kommen neue Details ans Licht – Fass ohne Boden ist hier – leider – nur ein Hilfsausdruck.

Angekündigte Reformen nur mit Verfassungsänderung

An der geplanten Rentenreform haben sich bereits Vorgängerregierungen versucht – und diese nicht zustande gebracht, eine Verfassungsänderung ist dafür nötig – sehr kompliziert und aufwändig.

Da wird sich auch Temer schwer tun, obwohl er als Profi im brasilianischen Parlament mit viel Verhandlungsgeschick gilt, im Gegensatz zu Dilma Rousseff, der Insider vorwarfen, sie hätte sich zurückgezogen und ihre politische Weggefährten nicht mitgenommen.

Unruhige Zeiten mit Protesten auf der Straße

Die Arbeitsrechtsreform muss mit massivem Widerstand der Gewerkschaften rechen. In Anbetracht der unruhigen Zeiten– im Oktober diesen Jahres stehen Kommunalwahlen in ganz Brasilien an – bis 2018 zu den Wahlen ist es unwahrscheinlich, dass Temer hier erfolgreich in der verbleibenden Amtszeit das Anliegen erfolgreich zum Abschluss bringen wird.

Inflation nach wie vor hoch

Quelle: Statistica

Auch die Inflation blieb im August mit einem Wert von 8,97 Prozent in der Jahresrate sehr hoch. Die Verbraucherpreise, gemessen durch den Benchmark Verbraucherpreisindex (IPCA), stiegen laut Angaben des nationalen Statistikinstituts (IBGE) im August diesen Jahres um 8,97%, im Vormonat lag der Index bei 8,74%.

Dennoch Aufwärtstrend in Sicht

Dennoch gibt es erste positive Signale: Frühindikatoren wie Industrieproduktion (+0,3 Prozent) und Investitionen (+0,4 Prozent) deuten darauf hin, dass die Konjunktur im vierten Quartal wieder anziehen könnte. Die Investitionsausgaben legten zum ersten Mal seit drei Jahren wieder zu. Seit 2013 sind sie um insgesamt 26 Prozent geschrumpft und lagen im ersten Quartal auf dem Niveau von 2009, laut dem nationalen Statistikinstitut IBGE.

Wachstum für 2017 prognostiziert

BIP Brasilien Quelle: AHK

Experten bei der Bank Santander etwa gehen davon aus, dass die brasilianische Wirtschaftsleistung im nächsten Jahr wieder um 2 Prozent zulegen wird, wobei der Wechselkurs ein Risiko für den Aufschwung darstellt. Die Bank erwartet, dass der Druck auf den Real wieder zunehmen wird. Das anfängliche Vertrauen in die Regierung Temer hatte sich in der  Aufwertung des Reals in den letzten Monaten widergespiegelt.

Enormes Marktpotenzial auf dem Kontinent

Am großen Marktpotenzial und an den Ressourcen des Landes hat sich aber seit den Boomjahren nichts geändert, Brasilien ist die größte Volkswirtschaft Lateinamerikas und steht auf Platz sieben im Ranking der 32 größten Volkswirtschaften, die Unternehmensberatung  PWC sieht das Land für 2030 auf Platz sechs. 

„Und die Vergangenheit hat gezeigt, dass es schnell auch wieder aufwärtsgehen kann, ist Dr. Wolfram Anders ist Präsident der Deutsch-Brasilianischen Industrie- und Handelskammer in São Paulo überzeugt.

Anlegerplattformen raten zu Brasilien

Als Investitionsstandort ist Brasilien zumindest bereits wieder attraktiver geworden. Anlegerplattformen raten zum Kauf von Anlagen in den Schwellenländern, manche bevorzugt Anlagen in Brasilien, als antizyklische Investition. Hintergrund ist auch die ungewohnt wenig stabile Lage in anderen Märkten, unter anderem in der Euro-Zone. Ferner ist die Tatsache, dass die Zinsen in den USA nun wohl nicht so stark steigen werden, wie dies ursprünglich geplant war, eine gute Nachricht für die Schwellenländer. Die Stabilisierung des Ölpreises nach der Talfahrt wird Brasilien als Rohstoffexporteur favorisieren, institutionelle Anleger haben bereits investiert.

Chinesische Konzerne kaufen

Aktivitäten ausländischer Konzerne nehmen dieses Jahr zu, chinesische Konzerne haben Investitionen in Höhe von 15 Mrd. brasilianischen Real (R$; etwa 4,2 Mrd. Euro; 1 Euro = rund 3,6 R$) angekündigt. Diese fließen unter anderem in ein Stahlwerk (9,75 Mrd. R$), ein Hafenterminal (1,5 Mrd. R$) im nordöstlichen Bundesstaat Maranhão sowie in den Agrarsektor (3,25 Mrd. R$). Sie nutzen die günstigen Preise – und von jetzt an auch die Subventionen.

Schwellenländer aus der Talsole

Quelle: Moody`s

Die Rating-Agentur Moody’s traut den Schwellenländern ebenso wieder mehr Wirtschaftswachstum zu, hob ihre Prognosen im August und rechnet nun mit einem Plus von 4,4 Prozent in diesem Jahr und fünf Prozent im kommenden Jahr. Dies gehe unter anderem auf eine Stabilisierung in China und eine Erholung bei den Rohstoffpreisen zurück.

„Die Wirtschaft verbessert sich eindeutig. Ich rechne damit, dass das Jahr 2016 weniger schlecht als 2015 enden wird und wir 2017 wieder ein Wachstum haben werden“, sagt auch Cláudio Considera vom renommierten Wirtschaftsinstitut IBRE (Instituto Brasileiro de Economia).

Nicht Konsum, sondern Investitionen sind das Signal

Doch Considera erwartet, dass die Erholung nicht vom Konsum ausgehe, da viele Haushalte verschuldet seien und die Arbeitslosigkeit hoch sei, (siehe oben) sondern von den Investitionen. „Das Signal ist die Rückkehr von Investitionen, und dies passiert gerade, allerdings noch nicht schnell genug“, so Considera.

Positive Prognosen für 2017

Die Prognose für das BIP 2017 wurde in den letzten Monaten laufend angehoben, der Konsens sieht nun ein Wachstum von 1,3% voraus, die Regierung erwartet sogar 1,6% und für 2018 2,5%. 

Brasilien als Drehkreuz in Südamerika

Und: Brasilien ist im Kreise der „Mercosur“-Länder ein wichtiges Drehkreuz für den Handel in Südamerika, jeder Aufwärtstrend wird auch von den anderen Ländern „mitimportiert“.