Rio de Janeiro: Teilstrecke der neuen Tram eröffnet
Ein Teilstück der brandneuen Bahn in der City von Rio funktioniert bereits: VLT (Veículo Leve sobre Trilhos) heißt die moderne Stadtbahn, die den Omnibusbahnhof mit dem City-Flughafen Santos Dumont verbinden soll. Das Teilstück der gesamt 18 km langen Strecke wurde feierlich von Bürgermeister Eduardo Paes am Sonntag, den 5.6. eingeweiht.
Gesprächsmitschnitt: Zweiter Minister muss gehen
Gegen sieben der 23 Minister des Interimskabinetts laufen inzwischen Ermittlungen wegen der Schmiergelder beim Staatsölkonzern Petroras.
Ermittlungsrichter Sérgio Moro © Fabio Rodrigues Pozzebom _fotos publicas 9.9.2015
Nach dem Planungsminister Romero Jucá sein Amt ruhen lassen musste, trat nun ausgerechnet der vom Temer eingesetzte Anti-Korruptionsminister Fabiano Augusto Martins Silveira zurück. Es wird ihm vorgeworfen, er habe Ermittlungen im Korruptionsskandal von Petrobras hintertrieben. Auch in diesem Fall waren Gesprächsmitschnitte des Ex-Petrobras-Managers Sergio Machado, der im selbigen Korruptionsskandal als Kronzeuge auftritt, der Auslöser. Ermittlungsrichter Sérgio Moro ermittelt seit zwei Jahren im Korruptionsskandal Petrobras, geständigen Korrupten werden umfangreiche Kronzeugenregelungen angeboten.
In der internationalen Presse schauen Experten nun der Interimsregierung Temer besonders genau auf die Finger, ob es ihm mit den Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung wirklich ernst ist.
Temer wegen Anti-Korruptionsgesetz verurteilt
Michel Temer Foto: Beto Barata/PR
Am vergangenen Donnerstag entschied das zuständige Gericht in São Paulo, dass der Interimspräsident Temer „während der nächsten acht Jahre nicht gewählt werden darf“. Temer war 2015 verurteilt worden, weil er während des Wahlkampfs 2014 Geldspenden über zehn Prozent des Bruttoeinkommens des Vorjahres, die von Gesetz erlaubt sind, getätigt hatte. Grundlage der Entscheidung ist das Anti-Korruptionsgesetz „Ficha Limpa“, ( „Reine Weste“): Politiker, die wegen krimineller Vergehen in zweiter Instanz verurteilt worden sind, verlieren ihr passives Wahlrecht für 8 Jahre und dürfen eigentlich auch keine öffentlichen Ämter bekleiden. Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft des Wahlgerichts in São Paulo, (Procuradoria Regional Eleitoral de São Paulo), kann Temer aber durchaus, im Falle der Bestätigung der Amtsenthebung Roussefs im Senat bis zu den nächsten Wahlen Präsident Brasiliens sein, da er zum Zeitpunkt des Urteils diese Funktion bereits innehatte. In dieser Frage sind allerdings Juristen im Lande unterschiedlicher Meinung.
„Ich liebe Brasilien, es ist immer etwas los“, steht unter anderem in Leser-Kommentaren unter den zahlreichen Beiträgen zum Thema im Netz in Brasilien.
Pläne, Turbulenzen und Skandale in Temers Interims-Kabinett
Gleich nach seinem Amtsantritt – vor zwei Wochen hatte Brasiliens Senat beschlossen, Staatspräsidentin Dilma Rousseff für 180 Tage zu suspendieren, um ihre Amtsenthebung zu prüfen – nahm der Interims-Präsident Temer aus Spargründen Umstrukturierungen im Kabinett vor: von 32 Ministerien blieben 22 übrig, die Staatssekretariate für Menschenrechte, ethnische Gleichheit und Frauen wurden aufgelöst. Diese Bereiche sollen nunmehr vom Ministerium für Justiz behandelt werden, ferner löste Temer das bisherige Kultusministerium auf und gliederte es in das Bildungsministerium ein.
Zudem gibt es Pläne zur Kontrolle der Schulden, für Teil-Privatisierung etwa der Staatsbanken Banco do Brasil und Caixa sowie für Kürzungen von Sozialleistungen und im Gesundheitswesen, das Rentenalter soll von 58 Jahren auf 65 erhöht werden.
Erster Minister muss gehen
Auch die Personalien sorgten für Schlagzeilen: Multimillionär Blairo Maggi, einer der größten Soja-Anbauer der Welt übernimmt das Agrarministerium. Der neue Zentralbankchef llan Goldfajn war bis vor kurzem Chefökonom von Itaú-Unibanco, einer der größten Privatbanken in Südamerika und wechselt so quasi die Seiten, der neue Justizminister Alexandre de Moraes hat in über 100 Prozessen das Verbrecher-Syndikat „Erstes Kommando der Hauptstadt“ (PCC) in Sao Paulo – als Anwalt vertreten.
Der Planungsminister Romero Jucá musste sein Amt bereits aufgeben. Laut eines öffentlich gewordenen Mitschnitts hatte er angekündigt, „das Blut zu stoppen“, das die Korruptionsermittlungen der Bundespolizei verursachte. Gemeint ist ein Eingriff in die Ermittlungen und das Ende der Operation „Lava Jato“ („Autowäsche“), die gegen Politiker und Manager ermittelt wegen Schmiergeldzahlungen bei Auftragsvergaben des Petrobras-Konzerns. Auch gegen Jucá selbst wird ermittelt. Der Tageszeitung „Fohla de Sao Paulo“ waren die Tonbänder zugespielt worden.
Demonstration in Rio de Janeiro
Auch letzten Sonntag fanden in Rio de Janeiro wieder Protestkundgebungen im Zentrum statt. „Temer niemals! Widerstand in den Straßen Rios“ war auf den Transparenten zu le
sen. Die Demonstration ging bis zum Palácio Capanema, wo die Besetzung des Gebäudes, in dem ehemals des Ministeriums für Erziehung und Gesundheit unterg
ebracht war, aus Protest gegen die Aufhebung des Kulturministeriums fortdauert.
Interimsregierung Temer: Kampf ums Kultusministerium
Marcelo Calero wird neuer Kulturminister
Nachdem Temer bei Amtsantritt verkündetet hatte, das Kulturministerium aufzuheben, besetzten Künstler und Arbeiter in Brasilien in 14 Städen Gebäude des Kulturministeriums, des Instituto do Patrimônio Histórico e Artístico Nacional (Iphan) und der Fundação Nacional de Arte (Funarte). Unter anderem in Rio, Brasília, São Paulo, Belém, São Luís, Fortaleza, Natal, Recife, Aracaju, Salvador, Curitiba, Cuiabá e Macapá.
Zwei Wochen später nahm Brasiliens Übergangspräsident Michel Temer die Abschaffung des Kulturministeriums zurück. Das Ministerium wurde wieder eingerichtet. Neuer Kulturminister ist der Kulturstaatssekretär im Bildungsministerium, Marcelo Calero.
Neuer Sportminister vor Olympia
Nur wenige Wochen vor Beginn der Olympischen Spiele hat Temer den erst 36-jährigen Leonardo Picciani zum neuen Sportminister ernannt, die Nähe zu Rios Bürgermeister Eduardo Paes wird als ausschlaggebend für seine Ernennung genannt.
Foto: Amnesty International
Die Zahl der Fälle tödlicher Polizeigewalt in Rio de Janeiro stieg nach Angaben der Menschenrechtsorganisation in den ersten drei Monaten dieses Jahres um zehn Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Blutige Einsätze der Polizei seien verantwortlich. Laut Amnesty habe die Polizei allein im Stadtgebiet im Jahr 2015 mindestens 307 Menschen getötet. Im Bundesstaat Rio waren es 645 – verglichen mit 580 Toten im Jahr 2014.
Direktor AI Atila Roque Foto: Amnesty International
Die Schützen seien meist nicht zur Rechenschaft gezogen worden, zudem kritisierte Amnesty zunehmend „harten Ansatz beim Vorgehen gegen zumeist friedliche Straßenproteste“.
„In den kommenden 100 Tagen können und müssen die Behörden und die Organisatoren von Rio 2016 viel tun, um sicherzustellen, dass alle öffentlichen Sicherheitseinsätze die Menschenrechte
nicht verletzen“, forderte Brasiliens Amnesty-International-Direktor Atila Roque.
Pflicht
verteidiger klagen Bezüge ein
Der Bundesstaat Rio de Janeiro ist praktisch pleite. In den Krankenhäusern kommen Ärzte nicht zum Dienst, in vielen Schulen streiken die Lehrer, viele, auch Angestellte im öffentlichen Dienst, erhalten seit Monaten kein Gehalt.
Gerade erst haben pensionierte Beamte nach öffentlichem Protest durchgesetzt, dass ihre Pensionen des Monats März überwiesen werden, da haben die Pflichtverteidiger des Bundesstaates die Auszahlung ihre Bezüge per Gerichtsbeschluss per Gericht erstritten.
Der Fernsehsender Rede Globo meldete in der Nachrichtensendung am Morgen „Bom dia Rio“ letzten Freitag, dass 49 Millionen Reais (ca. 12 Millionen Euro) der Kassen des Bundesstaates Rio de Janeiro beschlagnahmt wurden, um die Zahlungen sicherzustellen.
Olympia_Foto: Tay_Nacimento
Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff eröffnete vor einigen Tagen trotz Krise an der Seite von Rio de Janeiros Bürgermeister Eduardo Paes das gerade fertiggestellte Juwel im Olympiapark, das Schwimmstadion.
Das olympische Feuer für die Sommerspiele in Rio de Janeiro ist entzündet worden, die Finanzierung, so heißt es, sei gesichert. auch wenn in vielen Bereichen bereits Einsparungen vorgenommen wurden, bei der Eröffnungs- und Schlussfeier etwa soll gespart werden. .
Sonst verlaufe alles planmäßig, heißt es von Seiten des Internationalen Olympischen Komitees. Vertreter zeigten sich auf der letzten Inspektionsreise mit dem Stand der Vorbereitungen zufrieden.
Sogar das wichtigste Infrastrukturprojekt, die 16 Kilometer lange U-Bahnlinie zum Zentrum der Spiele im Stadtteil Barra, wo sich viele der Austragungsstätten befinden, machten beachtliche Fortschritte bei den Tunnelarbeiten, heißt es.
Doch Olympia-Begeisterung kommt bislang noch keine auf. Das Land wird praktisch nicht regiert. Die Wirtschaftskrise hat verheerende Auswirkungen auch auf die Bevölkerung Rio de Janeiros, Arbeitslosigkeit und Umsatzeinbußen betreffen viele in der Stadt. So geht auch der Kartenverkauf für Olympia nur sehr zögerlich voran. Von insgesamt 7,4 Millionen Karten für olympische und paraolympische Spiele sind bislang erst rund 62 Prozent verkauft.
Foto: screenshot-folha-de-sao-paulo.png
Am vergangenen Sonntag hat das Parlament in Brasilia mit 367 Ja-Stimmen und 137 Gegen-stimmen für das Amtsenthebungs-verfahren gegen Dilma Rouseff zugestimmt. Die mehr-stündige Abstimmung, bei der jeder Abge-ordnete einzeln an die Urne gerufen wurde, wurde per Public Viewing auf den Straßen der Copacabana übertragen. Atmosphäre und Begeisterung erinnerten an einem Sieg bei Fußball.
Befürworter und Gegner des hatten zuvor auf den Straßen der großen Städte Brasiliens demonstriert. In Rio de Janeiro im Zentrum auf dem Platz vor dem Aquädukt „Arco das Lapas“ versammelten sich die Gegner mit den Parolen „Não vai ter golpe” e“ („Es wird keinen Putsch geben). Weiterlesen
Untersuchungen zum eingestürzten Olympia-Radweg
Eine Woche nach dem Tod zweier Menschen auf dem Radweg „Ciclovia Tim Maia“ sind in Rio de Janeiro Untersuchungen zur Unfallursache eingeleitet worden. Der Panoramaweg, einer von Rios Olympia-Prestige-Objekten zwischen den Stadtteilen Leblon und São Conrado führt direkt am Meer entlang und bietet einen umwerfenden Ausblick auf das Meer. Eine hochschlagende Welle hatte ein über 50 Meter großes Stück aus der Brücke gerissen, fünf Menschen wurden in die Tiefe gerissen, zwei werden noch vermisst. Weiterlesen
Zoom auf Brasilien 