Rodrigo Maia (DEM) Foto: Gustavo Lima/ Fotos publicas (14.7.2016)

Brasiliens Unterhaus hat einen neuen Parlaments-
präsidenten gewählt: Rodrigo Maia von den konservativ und wirtschaftsliberalen „Demokraten“ (Democratas, DEM). Maia gilt als Verbündeter von Interims-Präsident Michel Temer.

Vorgänger Cunha war wegen Korruptionsvorwürfen suspendiert

Eduardo Cunha (PMDB, Partei der Brasilianischen Demokratischen Bewegung), maßgeblicher Betreiber des Amtsenthebungsverfahrens gegen die gewählte Präsidentin Brasilien Dilma Rousseff steht unter schwerem Korruptionsverdacht und war vor einer Woche von seinem Amt zurückgetreten. Das Oberste Gericht hatte ihn bereits vor Wochen von seinem Amt suspendiert. Seinen Sitz als Abgeorndetet  behält er jedoch.

Mit Stimmen der Opposition

Der gestern gewählte in Chile geborene Rodrigo Maia – sein Vater César Maia war viele Jahre Bürgermeister von Rio de Janeiro – setzte sich gegen 13 Kandidaten durch und konnte sich bei der zweiten Abstimmung mit 285 Stimmen der 512 Abgeordneten gegen den Kandidaten Rogério Rosso (Partido Social Democrático) durchsetzen. Stimmen erhielt er sowohl aus dem Lager der Opposition sowie der Linken.

Interimspräsident Temer gestärkt

Das Ergebnis wird laut Medienberichten Temers Position im Unterhaus stärken und erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass die Mehrzahl der Senatoren Ende August für die endgültige Amtsenthebung Dilma Rousseffs stimmen wird.

Die Abstimmung im Senat hat eher politischen als juristischen Charakter und die Performance der Interimsregierung gilt als entscheidendes Kriterium für die Stimme der noch Unentschiedenen im Senat.

In den Analysen linker Blogs wurde der Rücktritt Cunhas letzte Woche als politisches Manöver interpretiert.