#EleNão : „Er nicht“ – Frauen gegen Brasiliens rechten Kandidaten Bolsonaro

Eine Woche vor der Präsidentschaftswahl in Brasilien haben Hunderttausende – vor allem Frauen – gegen den rechtspopulisischen Kandidaten Jair Bolsonaro protestiert. Sie gingen am Samstagabend in Städten auf die Straße, unter anderem in Rio de Janeiro und São Paulo, wo die Organisatoren von mehr als 200.000 Teilnehmern sprachen. Unter dem Motto „Ele Não – Er nicht“ hatten Frauengruppen (Mulheres Unidas contra o BoZó) in den sozialen Netzwerken zum Protest aufgerufen: „Für ein Brasilien, ohne Faschismus und ohne Horror“. Auch in New York, Dublin, Paris, Budapest und Beirut gab es Demonstrationen. „Entweder wir schließen uns jetzt zusammen und kämpfen oder wir werden später zusammen trauern“, sagte Ludimilla Teixeira, die den Protestzug in Rio de Janeiro mitorganisiert hatte. „Wir dürfen nicht erlauben, dass Faschismus in Brasilien voranschreitet“, berichtete die Tagesschau.

#elenão in Rio de Janeiro Cinelandia @MidiaNINJA

#elenão in Rio de Janeiro Cinelandia @MidiaNINJA

„Mit Bolsonaro würde es (Brasilien) von einem rechtsradikalen Abenteurer regiert, der aus der Uno austreten will und Adolf Hitler für einen «grossen Strategen» hält. Er hetzt regelmässig gegen Schwarze, Schwule, Frauen, Indigene und politisch Andersdenkende“, schreibt Philipp Lichterbeck in seinem Beitrag „Brasiliens sagenhafter Absturz“ in dem digitalen  Schweizer Magazin „Republik“, das ein sehr detailliertes Bild der Situation in Brasilien zeichnet.

Temer wegen Anti-Korruptionsgesetz verurteilt

©Beto Barata:PR

Michel Temer Foto: Beto Barata/PR

Am vergangenen Donnerstag entschied das zuständige Gericht in São Paulo, dass der Interimspräsident Temer „während der nächsten acht Jahre nicht gewählt werden darf“. Temer war 2015 verurteilt worden, weil er während des Wahlkampfs 2014 Geldspenden über zehn Prozent des Bruttoeinkommens des Vorjahres, die von Gesetz erlaubt sind, getätigt hatte. Grundlage der Entscheidung ist das Anti-Korruptionsgesetz „Ficha Limpa“, ( „Reine Weste“): Politiker, die wegen krimineller Vergehen in zweiter Instanz verurteilt worden sind, verlieren ihr passives Wahlrecht für 8 Jahre und dürfen eigentlich auch keine öffentlichen Ämter bekleiden. Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft des Wahlgerichts in São Paulo, (Procuradoria Regional Eleitoral de São Paulo), kann Temer aber durchaus, im Falle der Bestätigung der Amtsenthebung Roussefs im Senat bis zu den nächsten Wahlen Präsident Brasiliens sein, da er zum Zeitpunkt des Urteils diese Funktion bereits innehatte. In dieser Frage sind allerdings Juristen im Lande unterschiedlicher Meinung.

„Ich liebe Brasilien, es ist immer etwas los“, steht unter anderem in Leser-Kommentaren unter den zahlreichen Beiträgen zum Thema im Netz in Brasilien.

Temer wegen Anti-Korruptionsgesetz verurteilt